WEBTALK: Demokratie in Gefahr? Angriffe auf Amts- und Mandatsträger

Anonyme Anrufe, Hassmails, Beleidigungen, Sachbeschädigungen, Gewalttaten: Angriffe auf Politiker*innen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene sowie Mitarbeiter*innen des Öffentlichen Dienstes und ehrenamtlich Engagierte haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Menschen, die sich politisch engagieren und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, werden auf der Straße und im Netz Zielscheibe von Wut, Hass und Frustrationen. Zumeist stecken hinter den Taten rechtsextremistische Motive.

Im vergangenen Jahr gab es laut Bundesinnenministerium insgesamt 1.674 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger*innen in Deutschland. Der Angriff auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker im Jahr 2015 oder die Ermordung des Regierungspräsident Walter Lübcke 2019 bilden dabei nur die Spitze des Eisberges. Dass dies nicht nur Folgen für die Betroffenen, sondern auch für die demokratische Diskussionskultur und das soziale Klima hat, zeigt sich auch daran, dass sich immer weniger Menschen aus Angst oder Verunsicherung ehrenamtlich engagieren wollen.

Der Landesbeauftragte für politische Bildung und die parteinahen Träger der politischen Bildung in Schleswig-Holstein wollen in einer gemeinsam getragenen Online-Veranstaltung diskutieren, welche Motive und Radikalisierungsprozesse den Hass auf Repräsentant*innen auslösen, was kommunale Politiker*innen unternehmen können, wenn sie real und digital mit Hassbotschaften überzogen werden und welchen Einfluss diese Angriffe auf das ehrenamtliche Engagement haben.

PROGRAMM

Begrüßung

• Pamela Streiter, Referentin beim Landesbeauftragten für politische Bildung

Diskussion

• Aylin Cerrah, SPD, Mitglied des Kreistages Plön, Gemeindevertreterin und stellvertretende Bürgermeisterin in Selent
• Reinhard Sager, Landrat des Kreises Ostholstein, CDU, Präsident des Deutschen Landkreistages
• PD Dr. Torben Lütjen, Vertretungsprofessur für Vergleichende Politikwissenschaft, Christian-Albrechts-
  Universität zu Kiel
• Dr. Kai Stoltmann, zebra – Zentrum für Betroffene rechter Angriffe

Moderation

• Doris Lorenz, Geschäftsführender Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein
• Dr. Richard Nägler, Referent bei der Hermann-Ehlers-Akademie

Allgemeine Informationen

Die Veranstaltung findet im Online-Format statt.

Gehen Sie einfach kurz vor Beginn der Veranstaltung auf die Seite www.politischebildung.
sh/webtalk.

Dort haben Sie zwei Möglichkeiten, die Veranstaltung zu verfolgen:

1. Sie treten dem Konferenzraum bei (den Link hierzu finden Sie auf der oben genannten Webseite).
   Dort können Sie mitdiskutieren und Fragen stellen. Es wird lediglich eine aktuelle Version eines
   Firefox- oder Chrome-Browsers benötigt. Ein Download von weiterer Software ist nicht notwendig.
2. Sie verfolgen die Veranstaltung auf unserer Webseite als Livestream. Sie können dann allerdings
   keine Fragen stellen oder Kommentare abgeben.

Weiterführende technische Informationen erhalten Sie auf der Webseite www.politischebildung.
sh/webtalk sowie zu Beginn von den Moderatoren.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.