Deutschland hat gewählt! Eine Analyse und Reflektion.

Deutschland wird voraussichtlich am 26.09.2021 den 20. Deutschen Bundestag wählen. Die Verteilung der Stimmen ist unsicherer denn je zuvor vorherzusagen. Erst recht gilt das für die aus dem Wahlergebnis resultierenden Koalitionsmöglichkeiten, die Regierungsbildung und die personelle Führung der neuen Bundesregierung. Nicht einmal die Agenda des Bundestagswahlkampfs lässt sich im Vorfeld belastbar absehen: Wird die operative Handhabung der Corona-Krise 2020/21 im Mittelpunkt stehen oder eher die zukünftige Bewältigung jener fiskalischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Folgelasten, welche der umfassende „Krieg gegen das Virus“ uns aufgebürdet hat?

Im fluiden Mehr- oder Vielparteiensystem der Gegenwart sind die politischen „Lager“ kaum noch in der Lage, handlungsfähige Regierungskoalitionen ohne weitere Bündnispartner zu bilden. Auf Länderebene werden bereits die verschiedensten lagerübergreifenden Kombinationen praktiziert. Ob die nächste Bundesregierung wie bisher von einer „schwarz-roten“ Koalition gebildet wird oder dieses Mal eine der denkbaren Optionen „schwarz-gelb“, „schwarz-grün“, „schwarz-grün-gelb“ bzw. „rot-grün“, „rot-grün-gelb“, „rot-rot-grün“ politisch verwirklicht wird, dürfte sich deshalb erst nach dem Urnengang allmählich konkreter einschätzen lassen.

Angesichts der komplexen Kräfteverhältnisse und der gewaltigen Herausforderungen „nach Corona“ könnte es durchaus sein, dass uns wiederum eine langwierige, an Überraschungen reiche Phase der Regierungsbildung bevorsteht. Nur eines scheint sicher: Deutschland wird nach 16 Jahren von einer neuen Bundeskanzlerin oder einem neuen Bundeskanzler geführt werden.

Prof. Dr. Michael Ruck (Kiel) war von 2001 bis 2020 Professor für Politikwissenschaft und Zeitgeschichte an der Europa-Universität Flensburg.

Er wird zunächst die wesentlichen Befunde zum Bundestagswahlergebnis erläutern und eine aktuelle Einschätzung des laufenden Prozesses der Koalitionsbildung abgeben.

Auf dieser Grundlage werden wir dann – mit Seitenblicken auf die Länderwahlen 2021 und die bevorstehende Landtagswahl in Schleswig-Holstein – gemeinsam die politischen Perspektiven Deutschlands nach dem „Superwahljahr 2021“ diskutieren.