Update für Schleswig-Holstein?! Digitalisierung der Kommunalpolitik: Umsetzungen, Chancen und Strategie

Bedingt durch die aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der COVID-19-Pandemie hat der Landtag von Schleswig-Holstein einstimmig durch die neuen § 35a Gemeindeordnung und § 30a Kreisordnung die rechtlichen Rahmen geschaffen, dass kommunale Gremien auch außerhalb von Präsenzsitzungen im Rahmen einer Videokonferenz zusammentreten und Beschlüsse fassen können. Nach und nach beziehen sich die einzelnen Gemeinden und Städte auf diese neue rechtliche Grundlage und tasten sich Schritt für Schritt in der Digitalisierung ihrer Kommunalpolitik vorwärts.

Für einige stellen diese Schritte eine Ausnahmesituation dar, die durch „Corona“ erforderlich ist. Für andere sind die damit verbundenen Möglichkeiten der digitalen Partizipation an Kommunalpolitik ein Weg in die Zukunft, um ortsunabhängig an kommunalen Entscheidungsprozessen mitwirken zu können. Einerseits stellen die §35a Gemeindeordnung und §30a Kreisordnung ein notwendiges Instrument zur Anpassung von Kommunalpolitik in Zeiten einer Pandemie dar, andererseits können diese Modernisierungsschritte neue Chancen bieten, um ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik zu fördern und auszubauen.

Darüber möchten wir ausführlich sprechen mit: 

• Marc Ziertmann (Städteverband Schleswig-Holstein),
• Florian Weigel (Ratsherr CDU-Fraktion Kiel)

Dabei betrachten wir nicht nur die ersten Umsetzungsschritte in Schleswig-Holstein, sondern wir reflektieren diese digitalen Instrumente hinsichtlich ihrer Chancen und Möglichkeiten für die Kommunalpolitik.

• Wie stellt sich Schleswig-Holstein in Bezug auf die Digitalisierung der Kommunalpolitik auf?
• Wie verändern digitale Instrumente und Medien den Stil von Kommunalpolitik?
• Mit welchen Angeboten können wir analoge, hybride und digitale Kommunalpolitik effektiver, agiler und attraktiver gestalten?                

Ansprechpartner & Moderation: Dr. Richard Nägler