Einführung in das kommunale Bauplanungsrecht

In diesem Workshop erhalten Sie Einblicke in die facettenreichen Zusammenhänge bauplanungsrechtlicher Fragestellungen, die die Kommunalpolitik tagtäglich im ganzen Land beschäftigen.
Ziel des Workshops ist es, von Beginn an Ihr Wissen in den Themenfeldern Bauleitplanung einschließlich Verfahrensablauf und Sicherungsinstrumenten, Raumordnung, Vorhabenzulässigkeiten (§ 29 ff. BauGB) sowie der Stellung der Gemeinde im bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu erweitern und Ihnen so nützliches Handwerkszeug für Ihre kommunalpolitische Arbeit zu liefern.

Ablauf

09.00 Uhr

Begrüßung und Einführung

09.10 Uhr

Bauplanungsrecht
- Grundlage / Einleitung / Aufbau BauR

09.30 Uhr

Raumordnung

09.50 Uhr

Bauleitplanung
- Planungshoheit der Gemeinde
- Aufgabe der Bauleitplanung, Planungsanlass § 1 III BauGB
- F-Plan / B-Plan
- örtliche Bauvorschriften nach § 86 LBO

11.00 Uhr

Bauleitplanverfahren (Verfahrensarten, Verfahrensablauf)

12.00 Uhr

Sicherungsinstrumente in der Bauleitplanung

12.15 Uhr

Befreiungen / Ausnahmen § 31 BauGB

12.30 Uhr

Mittagessen

13.15 Uhr

bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
(§ 29 ff. BauGB)
- Mitwirkung der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren durch gemeindliches Einvernehmen (§ 36 BauGB)

14.15 Uhr

Exkurs ins Bauordnungsrecht (LBO)
- Satzungsrechte aus § 86 LBO z.B. Stellplatzsatzung
- Abgrenzung zum Baugenehmigungsverfahren

14.30 Uhr

Umsetzungsmöglichkeiten in der Praxis
- Delegation von Zuständigkeiten / Aufgabenübertragungen (im Rahmen der Gemeindeordnung)

14.50 Uhr

Fragen und Diskussion

15.00 Uhr

Ende der Veranstaltung