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Training für eine starke Kommunalpolitik: Vorbereitet auf Hass und Bedrohung in Amt und Privatleben

Hintergrund:

Angriffe auf kommunale Funktions- und Mandatsträger nehmen zu. Das Bundeskriminalamt (BKA) registrierte für 2019 1451 solcher Taten, 2018 waren 1256 Fälle gezählt worden. Dabei geschehen diese Angriffe nicht immer im Verborgenen. Traurige prominente Fälle – wie der Mord des Kasseler Stadtpräsidenten Lübcke oder der Angriff auf die Kölner Bürgermeisterin Reker verdeutlichen dies. Diese Prominenten Fälle sollten jedoch nicht davon ablenken, dass verbale und physische Angriffe auf Mandatsträger zunehmen. Diese Entwicklung kann die Bereitschaft für die Übernahme eines kommunalen Mandats unterhöhlen und gefährdet so die Demokratie.

Die Bundesregierung und auch die Landesregierungen haben hier Strafrahmen zur Ahndung entsprechender Vergehen erhöht. Gleichzeitig besteht Bedarf für Aufklärung wie präventiv entsprechenden Angriffen entgegengewirkt werden kann und wie Mandatsträger im Falle eines Angriffs damit umgehen können.

Der gemeinsame Workshop von Starke Demokratie e.V und der Hermann Ehlers Stiftung e.V. setzt hier an.

Im Workshop wird das Phänomen umfassend erklärt. Es werden Möglichkeiten für Hilfestellungen aufgezeigt. Gleichzeitig soll ein Gefühl der Gemeinschaft und des Austausches unter den Teilnehmenden befördert werden.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit Starke Demokratie e.V. statt.

Ablauf des Workshops

18.00 Uhr     Begrüßung durch die Organisatore

18.20 Uhr     Die Lage – Hass und Bedrohungen in der Kommunalpolitik

                        Leitfragen:

  • Welche Fälle treten auf?
  • Gibt es Muster?

19:05 Uhr     Wo und wie bekomme ich Hilfe?

                        Leitfragen:

  • Welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich?
  • Welche Möglichkeiten der psychosozialen Möglichkeiten gibt es?