Resümee des polnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union
Über 100 Teilnehmer folgten der Einladung der Hermann Ehlers Akademie und des Bundestagsabgeordneten Dr. Johann Wadephul zum europapolitischen Diskussionsabend „Polens erste EU-Ratspräsidentschaft – Ein Resümee“.
Im Vordergrund stand ein Vortrag des Botschafters der Republik Polen in Deutschland, Dr. Marek Prawda. Weitere Podiumsteilnehmer, darunter Dr. Susan Stewart von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Cornelius Ochmann, der Experte für Osteuropapolitik der Bertelsmann Stiftung und der Vorsitzende der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Europa Karl-Georg Wellmann, MdB, lieferten jeweils ihre Statements zur Thematik.
Mit Blick auf die beendete Ratspräsidentschaft betonte Prawda, dass Polen gestärkt aus der Führungsrolle in der Gemeinschaft hinausgehe. Die Republik habe sich – nach den Worten des Botschafters – „als Teamplayer in der Europäischen Union eingefunden und an Selbstbewusstsein gewonnen“. Auch finanzpolitische Impulse hat das Land setzen können, resümierte Prawda. Aktive Mitarbeit am Fiskalpakt und die Verankerung des „Sixpacks“ im Rahmen des Stabilitätspaktes seien im Wesentlichen auf die Republik zurückzuführen, so der Botschafter.
Bei der Frage der innereuropäischen Beziehungen herrschte bei den Teilnehmern Einmütigkeit, dass das Aufleben des so genannten Weimarer Dreiecks der Union gut tue. Besorgniserregend sind jedoch aus der Sicht der Diskutanten die Entwicklungen in den Nachbarländern Ukraine und Belarus.
Der Leiter des Warschauer KAS-Büros Stephan Raabe urteilte, dass die ambitionierte Agenda der polnischen Europapolitik erfüllt worden ist. Die Republik könne stolz auf das Erreichte sein, sowohl für das eigene Land wie auch für die gesamte EU. Der besonders ausgeprägte pro-europäische Geist Polens habe Europa näher zusammenrücken lassen, so Raabe in seinem Resümee abschließend.
Einen ausführlichen Bericht finden sie unter: http://www.polen.pl/prawda-es-gibt-ein-leben-nach-der-eu-ratsprasidentschaft/